Videobeitrag: Die Hemshof Vermüllung * Es geschieht am hellichten Tag *

Das untenstehende Video kann auch unter folgendem Link auf Youtube angesehen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=pTfBI_5bU4g

Die Hemshof Vermüllung *Es geschieht am hellichten Tag*

Die Vermüllung des Ludwigshafener Hemshofes nimmt unerträgliche Formen an. Sämtliche bisherigen bekannten Bemühungen scheitern seit Jahren. Deshalb sollte eine ALTERNATIVE auf ihre Funktionsfähigkeit in einem Pilotprojekt getestet werden. In diesem Video stellen die beiden Stadträte der „AFD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen“ Johannes Thiedig und Ralf Senck eine alternative Umgehensweise mit dem Problem vor. Hierbei soll die Akzeptanz der Menschen in diesem Quartier abgefragt werden, ihren Müll an einer zentralen Stelle, quasi „um die Ecke“ in einen Container zu verbringen. Kleine bis mittlere Sperrmüllhaufen landen leider immer wieder in den bekannten „Ecken“ und vermüllen unseren schönen Hemshof. Die Ursachen hierfür müssen an anderer Stelle geklärt werden. Es tendiert jedoch dahin, dass es sich im Wesentlichen um eine Menthalitäts- und Erziehungsfrage handelt. Sollte die Stadt unserem Vorschlag zustimmen, so würden wir diesen Versuch gerne starten. Außer einer wohlwollenden Zustimmung wird dieses Pilotprojekt die Stadt nichts kosten. Wir sind gespannt. Näheres im Video.

Grüne Wahlkampfhilfe für die AFD

AFD Ludwigshafen bedankt sich bei den Grünen im Rat für die Wahlkampfhilfe!

Mit ihrem Facebook-Statement „Bald braucht man für einen Besuch im Cafe mehr Papiere, als ein Asylant bei der Einreise“ hat die Stadträtin Gisela Witt (Grüne im Rat) aus Ludwigshafen für nicht unerheblichen „grünen Wirbel“ gesorgt. (Kommentare in Facebook)

Abgesehen davon, dass sie völlig recht hat, darf sie natürlich als Grüne ein solches Statement nicht rauslassen. Nein, nur denken darf sie das. Wer heutzutage die Wahrheit sagt, braucht nunmal ein schnelles Pferd.
Eben das ist das eigentliche Problem bei uns, nicht der Papierkram und auch nicht die Asylanten, solange diese nach Recht und Gesetz hier einreisen. Da darf es dann auch mal ein Blatt mehr sein.

Danke Frau Witt für Ihren Mut. Ralf Senck.    

Die Stadträte Ralf Senk und Johannes Thiedig im Gespräch mit Zanyar TV

Das untenstehende Video kann auch unter folgendem Link auf Facebook angesehen werden:
https://www.facebook.com/Zanyartv/posts/687840098493314

Als erster kurdischer Sender Zanyar TV mit zwei Vertretern der deutschen Alternativpartei (AFD)
وەک یەکەم کەناڵی کوردی ،زانیارتیڤی، لەگەڵ دوو بەرپرسی پارتی ئالتەرناتیڤی ئەڵمانیا(AFD)
#ئەو_حزبەی خەڵکی بە ڕەگەزپەرست دژی پەنابەر باسی دەکەن.

Die volle Härte des Gesetzes… gegen Straßenmusiker?

Bei einem Gang durch die Innenstadt baute zu meiner großen Freude, weil ich seit Wochen keine Live Musik mehr hörte, eine Gruppe Straßenmusiker ihre Instrumente auf. Ich war einen kurzen Moment im nächsten Laden. Als ich wieder herauskam, stand der kommunale Vollzugsdienst (KVD) da und hat die Gruppe unter die Lupe genommen.
Wie sehr es mich auch freut, dass der KVD seine Arbeit tut und schnell reagiert, kann ich nicht nachvollziehen, warum eine „Gruppe“ (1 Sängerin, 1 Gitarrist und 1 Organisatorin) Musiker gefährlicher ist. Zumindest gefährlicher als Falschparker in LU Süd, die die Zufahrt für Rettungsdienste versperren.
Oder eine Gruppe Menschen (<5), die abstandslos durch die Innenstadt laufen und ganz klar nicht zum selben Haushalt gehört.

Klar, Singen ist gefährlich.

Deswegen sollte die Stadt Orte ausweisen, die weniger gefährlich sind für die Straßenmusiker und ihr Publikum
Zum Beispiel auf dem Rathaus-Center. Mit Verstärker kann man da noch einige erreichen. Das ist für niemanden toll oder praktisch, aber besser als wegen der Infektionsgefahr ALLE musikalischen Auftritte zu verbieten.

Kein Stadtfest.
Keine Konzerte.
Keine Discobesuche.

Menschen brauchen Freiheiten.
Menschen brauchen Gesundheit.
Diese beiden Werte müssen sich nicht gegenseitig ausschließen.

Die Straßenmusiker haben nach einer Kontrolle durch die Vollzugsbeamten weitergespielt. Die Vollzugsbeamten haben mit Augenmaß gehandelt.

Vielen Dank. Weiter so.

Neue Chancen der Verkehrsführung am Brückenknotenpunkt

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen dankt allen Beteiligten des Abbruchs für ihren unkonventionellen Einsatz an Feier- und Wochenendtagen. Der positive Fortgang der Brückenarbeiten sehen wir als gutes Zeichen für alle noch anstehenden Arbeiten an der Hochstraße und der Wiederherstellung des wichtigen Verkehrsknotenpunkts Ludwigshafen.

Wir wünschen der Verwaltung weiterhin ein entsprechend „gutes Händchen“.

Kostenexplosion und Hochstraßen

Bei einer Aktion wie dem Abriss der Hochstraße Süd ist viel Arbeit notwendig. Allerdings ist es mit so einem Projekt wie bei einem Eisberg. Der größte Teil der Arbeit liegt unsichtbar unter der Oberfläche. Die Projektmanager, Finanzplaner und Bauingenieure sind selten auf der Baustelle zu sehen.

Das selbe Prinzip gilt auch für die Sanierung von Schulen. Handwerker zu organisieren ist genauso wichtig, wie die Handwerker selbst. Zumindest, wenn die Bezahlung und die ungestörte Arbeit derselben gewährleistet werden soll.

Und schon sind wir bei dem eigentlichen Problem, warum Ludwigshafener Projekte so lange brauchen. Qualifizierte Arbeitskräfte. Durch die staatlich reglementierte Bezahlung und die chronische Unterfinanzierung der Stadt fällt es der Verwaltung schwer Arbeitskräfte anzuwerben und zu halten. Der Posten eines Projektplaners für die Hochstraße Nord war mehr als ein halbes Jahr ausgeschrieben, um dann aus der Not heraus intern besetzt zu werden.

An sich ist eine kleine Verwaltung ja zu bevorzugen. Allerdings galt im Prä-Corona-Baugewerbe eine Kostensteigerung für Material von 5% jährlich. Wenn wir jetzt eine Zinseszinsrechnung aufmachen, kostet uns jeder Monat Verzögerung bares Geld.

Zu wenig Mitarbeiter = Bauverzögerung = Mehrkosten

Kommen wir jetzt zum eigentlichen Problem. Wie kann Ludwigshafen ein strukturelles Defizit haben?

Ganz einfach. Hartz 4. Ludwigshafen ist keine reiche Stadt. Ludwigshafen hat günstige Mieten. Ludwigshafen bietet Menschen viele Möglichkeiten Arbeit zu finden (meist in Mannheim). Dafür sollte Ludwigshafen nicht bestraft werden. Das strukturelle Defizit sind Ausgaben, über die der Stadtrat keine Hoheit hat. Sie sind von Bund oder Land beschlossen worden und werden aus der Stadtkasse bezahlt.

Wer bestellt, zahlt.

Die Ausgleichszahlungen, die die Stadt für diese aufgezwungenen Leistungen bekommt, entsprechen nicht den Ausgaben, die sie hat (http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Kommunaler_Finanzausgleich). Daraus folgt das Ludwigshafen gezwungen ist Schulden zu machen. Das ist die andere Seite von Herrn Söders Ablehnung der Entschuldung von Kommunen (https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/streit-ueber-altschulden-von-kommunen-bayern-will-nicht-fuer-die-versaeumnisse-anderer-zahlen/25361774.html).

Durch den Wirtschaftseinbruch und die Hochstraßensituation wird die Stadt sehr bald überschuldet sein, wie der Stadtkämmerer Herr Schwarz auf der letzten Stadtratssitzung erklärte. Die Situation ist ernst, wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Für eine zukunftsfähige Entwicklung in Ludwigshafen muss die Finanzlage der Kommunen verändert werden.

Schnellschuss ohne Verhältnismäßigkeit

Die AFD Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen stimmt mit der OB überein, dass die Bestückung der Eberthalle mit 200 Notquartieren kein „Hirngespinst“ war. Vielmehr eine massiv überzogene Reaktion wie viele Massnahmen der Verwaltungen in Deutschland.

„Wir betrachten diesen Vorgang als einen Schnellschuss ohne Verhältnismäßigkeit“ meint Ralf Senck.

Hier hätten vorerst 20-30 Notfallplätze absolut ausgereicht, war doch das Klinikum Ludwigshafen mit 35 Plätzen vor Ort verfügbar. Die restlichen Betten und das medizinische Equipment hätte an Ort und Stelle verbleiben können und wäre bei Bedarf schnell angeliefert, wenn eine Überlastung erkennbar geworden wäre.
Dann wären für die Bewachung der leeren Betten die Kosten auch nicht auf unglaubliche 200.000 € explodiert, falls dann überhaupt eine erforderlich gewesen wäre.

Ähnliche panische Reaktionen beobachten wir bundesweit. Hier sollte, gerade bei einer desolaten Haushaltslage in Zukunft bedachter und verhältnismäßiger geplant werden.

Das einzig Positive an dieser Sache ist die Tatsache, dass keines der Betten genutzt werden musste, da die Kapazitäten im Klinikum bei weitem nicht ausgereizt waren.

Neue Kreativität „links“ liegen lassen!

Kaum haben die Stadtspitze und unsere politischen Mitbewerber in der Rheinpfalz über die Regeln eines demokratischen Umgangs untereinander gesprochen (ohne natürlich darauf einzugehen, dass es die AfD ist, die seit Eröffnung ihres Bürger- und Fraktionsbüros ständig Opfer extremistischer „Aktivisten“ wurde), fühlten sich wieder einige unserer Gegner moralisch legitimiert, gegen uns mit antifaschistisch verbrämten SA-Methoden vorzugehen.

Die inhaltlichen Aussagen dieses auf Rolladen gebannten Kunstwerkes spiegeln übrigens die politischen Inhalte der Politik und Rhetorik dieser Schmierer eins zu eins wider. Mit Rechtschreibfehlern durchsetzte Beleidigungen und Straftaten, aufgebracht im Schutze der Nacht. Insofern…nichts Neues von der linken Front.
Es wäre ja auch zu viel verlangt, dass auch nur einer dieser Menschen genug Mut oder gar Argumente hat, sich mit uns in einer politischen Diskussion auseinanderzusetzen.

Pascal Baehr (Fraktionsvorsitzender): „Die wiederholten Anschläge fördern unsere Kreativität – jedoch nicht unseren Willen, das Büro zu schließen. Insofern schießen sich die Täter zweifach ins eigene Bein.“

„Dass die AFD Ludwigshafen selbstverständlich auch für eine bunte Stadt steht, haben unsere politischen Gegner, wie so vieles mal wieder falsch verstanden.“, meint Fraktionsmitglied Ralf Senck.

„Der dritte Anschlag auf unser Büro in kürzester Zeit zeigt, dass die selbsterklärten ‚antifaschistischen Aktivisten‘ die Regeln in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung offensichtlich nicht anerkennen. Sie stehen daher, völlig ungeachtet ihrer politischen Ideen, in ihren Methoden in bester SA-Tradition“ sagt Johannes Thiedig, stv. Fraktionsvorsitzender

Wir harren gespannt der Dinge, inwieweit dieses Meisterwerk noch vollendet werden wird.

Eins ist aber sicher: Wir werden uns aber definitiv nicht beugen!

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